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	<title>PEACE Yes! NATO No!</title>
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	<description>Campaign for the Defense of PEACE and Against the NATO Summit in Portugal</description>
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		<title>Erklärung der Kampagne «Paz sim! NATO não!»</title>
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		<pubDate>Mon, 22 Nov 2010 20:28:29 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Campanha</dc:creator>
				<category><![CDATA[FRIEDEN! @de]]></category>

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		<description><![CDATA[<a href="http://www.pazsimnatonao.org/de/2010/11/22/erklarung-der-kampagne-«paz-sim-nato-nao»/"><img src="http://www.pazsimnatonao.org/wordpress/wp-content/uploads/2010/11/DSC_0094-150x150.jpg" alt="" title="DSC_0094" width="150" height="150" class="alignleft size-thumbnail wp-image-2410" /></a>Die der Kampagne «Paz sim! NATO não!» angeschlossenen Organisationen und die Bürgerinnen und Bürger, die an der Demonstration «Paz sim! NATO não!» teilgenommen haben, erklären folgendes:
1. Die NATO ist ein aggressives Militärbündnis, das gegenwärtig die größte Bedrohung für den Frieden und die internationale Sicherheit darstellt,
2. Indem sie die Rechte der Völker mit Füßen tritt, gegen die nationale Souveränität verstößt und das Völkerrecht aushöhlt, hält die NATO die Welt als Geisel des Rüstungswettlaufs, der Kriegsgefahr und des nuklearen Terrors,
3. Die NATO ist verantwortlich für grausamste Verbrechen, für das Auslöschen unzähliger Menschenleben, für die Zerstörung von Ländern und Ressourcen, [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><a href="http://www.pazsimnatonao.org/wordpress/wp-content/uploads/2010/11/DSC_0094.jpg" rel="shadowbox[post-2552];player=img;"><img src="http://www.pazsimnatonao.org/wordpress/wp-content/uploads/2010/11/DSC_0094-620x412.jpg" alt="" title="DSC_0094" width="620" height="412" class="aligncenter size-large wp-image-2410" /></a><br />
Die der Kampagne «Paz sim! NATO não!» angeschlossenen Organisationen und die Bürgerinnen und Bürger, die an der Demonstration «Paz sim! NATO não!» teilgenommen haben, erklären folgendes:<br />
1. Die NATO ist ein aggressives Militärbündnis, das gegenwärtig die größte Bedrohung für den Frieden und die internationale Sicherheit darstellt,<br />
2. Indem sie die Rechte der Völker mit Füßen tritt, gegen die nationale Souveränität verstößt und das Völkerrecht aushöhlt, hält die NATO die Welt als Geisel des Rüstungswettlaufs, der Kriegsgefahr und des nuklearen Terrors,<br />
3. Die NATO ist verantwortlich für grausamste Verbrechen, für das Auslöschen unzähliger Menschenleben, für die Zerstörung von Ländern und Ressourcen,<br />
4. Während Tausende Menschen an Hunger und vermeidbaren Krankheiten zu Grunde gehen und unter dem Vorwand der Krise und der Bekämpfung des Haushaltsdefizits die Lebensbedingungen und die Rechte der Arbeitnehmer geschleift werden, steigt der Rüstungsetat der NATO-Mitgliedstaaten stetig an – insgesamt belaufen sich die Rüstungsetats der NATO-Mitgliedstaaten auf zwei Drittel der weltweiten Militärausgaben,<br />
5. Die großen Verantwortlichen für die Verschärfung der wirtschaftlichen und sozialen Lage im In- und Ausland sind dieselben, die den Rüstungswettlauf , die Militarisierung der internationalen Beziehungen und den Krieg vorantreiben,<br />
6. Portugal, das noch zu Zeiten des faschistischen Regimes zu den Gründungsmitgliedern der NATO gehörte, lebt seit sechs Jahrzehnten in Abhängigkeit von diesem kriegerischen Bündnis und von den Interessen der USA sowie der mächtigsten Staaten der Europäischen Union.<br />
7. Die aktive Teilnahme der portugiesischen Regierung an den Machenschaften der Nato steht im klaren Widerspruch zu den Prinzipien der portugiesischen Verfassung und der auch von Portugal unterzeichneten Charta der Vereinten Nationen, als da wären: Souveränität, Unabhängigkeit, Nichteinmischung, Nichtangriff, friedliche Lösung von Konflikten, Gleichheit unter den Staaten; Abschaffung des Imperialismus, des Kolonialismus und jeglicher anderer Form von Aggression, Vorherrschaft und Ausbeutung; Abrüstung, Auflösung der politisch-militärischen Blöcke;<br />
8. Wie schon andere vor ihr verlangt auch die derzeitige Regierung Portugals neue und zusätzliche Opfer von den Arbeitnehmern und gibt gleichzeitig viele Millionen Euro für die Anpassung der Streitkräfte an die NATO-Vorgaben und für die Entsendung portugiesischer Soldaten zur Beteiligung in ihren Angriffskriege.<br />
9. Das Eintreten für den Frieden und der Kampf gegen den Krieg ist Teil und notwendige Voraussetzung für die Gewährleistung von Fortschritt und die soziale Gerechtigkeit der Völker.<br />
10. Mit der Nelkenrevolution errangen die portugiesischen Arbeiter und das portugiesische Volk Grundrechte wie das Ende des Kolonialkriegs und die Aufnahme von Beziehungen zu den Völkern der Welt, die auf Frieden, Zusammenarbeit und Freundschaft fußen,<br />
11. Die Verfassung, die zum Frieden verpflichtet und aus der unter anderem  Rechte wie „Arbeit für alle“, „Sozialversicherung für alle“, „Gesundheitsfürsorge für alle“, „Wohnraum für alle“, „Bildung und Kultur für alle“ hervorgehen, ist dieselbe Verfassung, die erklärt, dass alle Völker souverän sind und das Recht haben, über ihre Gegenwart und ihre Zukunft zu bestimmen,<br />
12. Die Erringung des Friedens durch das portugiesische Volk ist eng verbunden mit dem Kampf für die Verbesserung der Lebensbedingungen der portugiesischen Arbeiter,<br />
13. Aus diesem Bewusstsein heraus begrüßen sie den von der CGTP-IN für den 24. November einberufenen Generalstreik und appellieren an alle Arbeiterinnen und Arbeiter, sich an ihm zu beteiligen,<br />
14. In Anerkennung der zahlreichen Initiativen, der umfassenden Teilnahme und der an den Tag gelegten Einheit der beteiligten Organisationen, die die Kampagne «Paz sim! NATO não!» auszeichnen, verpflichten sie sich, die pazifistische und antiimperialistische Bewegung fortzuführen und zu stärken und sich aktiv zu beteiligen am Kampf:<br />
gegen die NATO und ihre kriegstreiberischen Ziele;<br />
für den Abzug der an NATO-Militärmissionen beteiligten portugiesischen Soldaten;<br />
für das Ende der ausländischen Militärstützpunkte und der NATO-Einrichtungen auf portugiesischem Boden;<br />
für die Auflösung der NATO<br />
für Abrüstung und das Ende von Atom- und Massenvernichtungswaffen.<br />
für die Einhaltung und Umsetzung der portugiesischen Verfassung und der Bestimmungen der Charta der Vereinten Nationen bezüglich des Völkerrechts und der Souveränität und Gleichheit der Völker.<br />
Lissabon, 20. November 2010</p>
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		<title>Wiederherstellung der Wahrhei</title>
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		<pubDate>Fri, 19 Nov 2010 20:42:59 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Campanha</dc:creator>
				<category><![CDATA[FRIEDEN! @de]]></category>

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		<description><![CDATA[<a href="http://www.pazsimnatonao.org/de/2010/11/19/wiederherstellung-der-wahrheit/"><img src="http://www.pazsimnatonao.org/wordpress/wp-content/uploads/2010/04/DSC_0040-620x412.jpg" alt="" title="DSC_0040" width="620" height="412" class="aligncenter size-large wp-image-534" /></a><strong>Erklärung der Kampagne “Paz Sim NATO não“</strong>

Angesichts der durch RTP veröffentlichten Meldung unter dem Titel  „Der Auftrag ist der friedvolle zivile Ungehorsam gegen die Kriegsgewalt der NATO“ sowie durch andere Berichte, welche in der Öffentlichkeit verbreitet wurden mit dem Ziel, ein falsches Bild hinsichtlich des tatsächlichen Initiators und Organisators der Demonstration und Kundgebung „Paz sim! NATO não!” am 20. November, zu vermitteln, erklärt die Kampagne „Paz sim, NATO não!“ folgendes:
1. Wir verweigern und verneinen die Existenz jeglicher Verbindung zwischen der Kampagne „Paz sim! Nato não!“ sowie der Demonstration am 20. November um 15 Uhr zwischen Marques de Pombal und Praça dos Restauradores in Lissabon und den besagten PAGAN, ICC, WRI oder jeglichen anderen Organisationen, welche nicht Teil der Gründerorganisationen der Kampagne „Paz sim! NATO não“ sind;
2. Wir wiederholen, dass das ICC und sein portugiesischer Zweig, PAGAN, weder Teil der Kampagne „Paz sim! NATO não!“ sind noch in irgendeiner Weise mit ihr verbunden sind, geschweige denn mit den Organisationen der Demonstration „Paz Sim! NATO não!“ welche am 20. November in Lissabon [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><a href="http://www.pazsimnatonao.org/wordpress/wp-content/uploads/2010/04/DSC_0040.jpg" rel="shadowbox[post-2584];player=img;"><img src="http://www.pazsimnatonao.org/wordpress/wp-content/uploads/2010/04/DSC_0040-620x412.jpg" alt="" title="DSC_0040" width="620" height="412" class="aligncenter size-large wp-image-534" /></a><strong>Erklärung der Kampagne “Paz Sim NATO não“</strong></p>
<p>Angesichts der durch RTP veröffentlichten Meldung unter dem Titel  „Der Auftrag ist der friedvolle zivile Ungehorsam gegen die Kriegsgewalt der NATO“ sowie durch andere Berichte, welche in der Öffentlichkeit verbreitet wurden mit dem Ziel, ein falsches Bild hinsichtlich des tatsächlichen Initiators und Organisators der Demonstration und Kundgebung „Paz sim! NATO não!” am 20. November, zu vermitteln, erklärt die Kampagne „Paz sim, NATO não!“ folgendes:<br />
1. Wir verweigern und verneinen die Existenz jeglicher Verbindung zwischen der Kampagne „Paz sim! Nato não!“ sowie der Demonstration am 20. November um 15 Uhr zwischen Marques de Pombal und Praça dos Restauradores in Lissabon und den besagten PAGAN, ICC, WRI oder jeglichen anderen Organisationen, welche nicht Teil der Gründerorganisationen der Kampagne „Paz sim! NATO não“ sind;<br />
2. Wir wiederholen, dass das ICC und sein portugiesischer Zweig, PAGAN, weder Teil der Kampagne „Paz sim! NATO não!“ sind noch in irgendeiner Weise mit ihr verbunden sind, geschweige denn mit den Organisationen der Demonstration „Paz Sim! NATO não!“ welche am 20. November in Lissabon stattfindet;<br />
3. Wir lehnen das Benehmen der PAGAN, des ICC und des WRI ab, welche in einer schändlichen und vorsätzlichen Haltung von politischem Parasitismus versucht haben, in einer missbräuchlichen und inakzeptablen Weise die Demonstration „Paz sim! NATO não!“ mit den Aktionen zu verbinden, die sie in Portugal entschieden haben durchzuführen, hauptsächlich mit den besagten „Aktionen zivilen Ungehorsams“;<br />
4. Wir bedauern, dass die Medien weiterhin die Äußerungen von ICC, WRI und PAGAN verbreiten, welche nicht nur eine absichtliche Provokation gegen die Kampagne „Paz sim! NATO não!“ bedeuten, sondern darüber hinaus nachweislich die Wahrheit verleugnen, indem sie eine gewollte Desinformations-Kampagne betreiben.<br />
5. Wir stellen ein weiteres Mal klar, dass wir den besagten „Aktionen zivilen Ungehorsams“ nicht zustimmen und uns von ihnen distanzieren. Diese beabsichtigen nicht mehr als einen medialen Raum für Initiativen und insbesondere Organisationen zu schaffen, welche keine signifikante Bedeutung in der portugiesischen Gesellschaft haben, wie im Fall von PAGAN, und, wie im Falle des ICC, mit einer deutlichen Respektlosigkeit gegenüber den Friedens-, sozialen oder Volksbewegungen in Portugal handeln.<br />
6. Wir stellen klar, dass die Demonstration “Paz Sim! NATO nao!“ ein Ausdruck der langen Geschichte und Tradition des Kampfes der gewerkschaftlichen-, sozialen-, politischen- und Friedensbewegungen sein wird, welche zu ihr aufrufen, sie fördern und organisieren. Durch ihr Handeln verteidigen sie die Verfassung der Portugiesischen Republik, welche allen Bürgern das Demonstrationsecht garantiert. In diesem Rahmen realisieren sie ihre Aktionen und fördern und praktizieren dieses Recht.<br />
7. Wir erklären ein weiteres Mal, dass die Kampagne „Paz sim! NATO não!“ mehr als 100 portugiesische Organisationen umfasst und von mehr als 30 Organisationen verschiedenster Länder unterstützt wird sowie vom Weltfriedensrat. Dies wird sichtbar in der Realisierung eines Internationalen Treffens in Almada (am 18.11. um 10h00 im Forum Municipal Romeu Correia), sowie in der organisierten Teilnahme von zig internationalen Repräsentanten an der Demonstration „Paz Sim! NATO Não;<br />
8. Wir stellen klar, dass die politischen Parteien, welche zu der Organisationen der Demonstration „Paz sim! NATO não!“ gehören, die Kommunistische Partei Portugals (PCP), die ökologische Partei „Die Grünen“ sowie die Humanistische Partei, sind;<br />
9. Alle bis jetzt vorhandenen Hinweise zeigen, dass die Demonstration „Paz sim! NATO nao!“ eine große Demonstration der Stärke, des Kampfeswillens, der Gelassenheit, der Freude und des Kampfes für den Frieden der portugiesischen Bevölkerung sein wird.</p>
<p>Der Koordinationsausschuss der Kampagne «Paz sim! NATO Não!»<br />
18 November 2010</p>
<p>Organizações promotoras da Campanha “PAZ Sim! NATO Não!”:</p>
<p>A Voz do Operário / Arruaça – Associação Juvenil / Associação Água Pública /Associação Cultural Recreativa / Vale de Estacas / Associação das Colectividades do Concelho de Lisboa / Associação das Colectividades do Concelho de Loures / Associação das Colectividades do Concelho do Seixal / Associação de Agricultores do Distrito de Lisboa / Associação de Amizade Portugal-Cuba / Associação de Estudantes da Escola Secundária Dr. José Afonso – Seixal / Associação de Estudantes da Escola Secundária Emídio Navarro / Associação de Estudantes da Escola Secundária Gil Vicente / Associação de Estudantes da Escola Superior de Arte e Design – Caldas da Raínha / Associação de Intervenção Democrática / Associação de Reencontro dos Emigrantes / Associação de Solidariedade com o País Basco / Associação dos Inquilinos Lisbonenses / Associação Iniciativa Jovem / Associação Portuguesa de Amizade e Cooperação Iúri Gagárin / Associação Recreativa e Cultural de Músicos / Casa do Alentejo / Centro de Apoio a Idosos de Moreanes / Clube Desportivo “Os Águias” de Alpiarça / Clube Estefânia / Clube Recreativo União Raposense / Colectivo Mumia Abu-Jamal / Colectivo Socialismo Revolucionário / Comissão de Moradores do Alto Seixalinho / Comité Nacional Preparatório português do 17º Festival Mundial da Juventude e dos Estudantes / Confederação Geral dos Trabalhadores Portugueses – Intersindical Nacional / Confederação Nacional da Agricultura / Confederação Nacional de Reformados Pensionistas e Idosos / Confederação Portuguesa das Colectividades de Cultura, Recreio e Desporto / Confederação Portuguesa de Quadros Técnicos e Científicos / Conselho Português para a Paz e Cooperação / Coordenadora das Comissões de Trabalhadores da Região de Lisboa / Direcção Regional de Setúbal do Sindicato Nacional dos Trabalhadores da Administração Local / Ecolojovem – Os Verdes / Escola de Mulheres – Oficina de Teatro / Escolas do Desportivo da Cova da Piedade / Escutismo Alternativo / Federação dos Sindicatos da Agricultura, Alimentação, Bebidas, Hotelaria e Turismo de Portugal / Federação Intersindical das Indústrias Metalúrgica, Química, Farmacêutica, Eléctrica, Energia e Minas / Federação Nacional dos Professores / Federação Nacional dos Sindicatos da Função Pública / Federação Portuguesa dos Sindicatos da Construção, Cerâmica e Vidro / Frente Anti-Racista / Grupo Desportivo Recreativo das Figueiras / Grupo Recreativo Apelaçonense / Grupo Sportivo Adicense / Grupo União Lebrense / Inter-Reformados / Interjovem / Juventude Comunista Portuguesa / Liga dos Amigos da Mina de São Domingos / Movimento de Utentes dos Serviços Públicos / Movimento Democrático de Mulheres / Os Penicheiros / Os Pioneiros de Portugal / Partido Comunista Português / Partido Ecologista “Os Verdes” / Partido Humanista / Planeta Azul – Associação Ecológica Alternativa / Política Operária / Projecto Ruído – Associação Juvenil / Sindicato da Cerâmica do Sul / Sindicato das Indústrias Eléctricas do Sul / Sindicato dos Enfermeiros Portugueses Direcção Regional de Coimbra / Sindicato dos Metalúrgicos de Lisboa, Leiria, Santarém e Castelo Branco / Sindicato dos Professores da Região Centro / Sindicato dos Trabalhadores Civis das Forças Armadas, Estabelecimentos Fabris e Empresas de Defesa / Sindicato dos Trabalhadores da Aviação e Aeroportos / Sindicato dos Trabalhadores da Função Pública do Sul e Açores / Sindicato dos Trabalhadores da Indústria de Hotelaria, Turismo, Restaurantes e Similares do Norte / Sindicato dos Trabalhadores da Indústria Vidreira / Sindicato dos Trabalhadores da Pesca do Sul / Sindicato dos Trabalhadores da Química, Farmacêutica, Petróleo e Gás do Centro, Sul e Ilhas / Sindicato dos Trabalhadores das Indústrias de Celulose, Papel, Gráfica e Imprensa / Sindicato dos Trabalhadores de Transportes Rodoviários e Urbanos de Portugal / Sindicato dos Trabalhadores do Comércio, Escritórios e Serviços de Portugal / Sindicato dos Trabalhadores do Município de Lisboa / Sindicato dos Trabalhadores do Sector Têxtil da Beira Baixa / Sindicato dos Trabalhadores dos Têxteis, Lanifícios, Vestuário, Calçado e Cortumes do Sul / Sindicato dos Trabalhadores na Indústria de Hotelaria, Turismo, Restaurantes e Similares do Sul / Sindicato Nacional dos Trabalhadores da Administração Local / Sindicato Nacional dos Trabalhadores da Agricultura e das Indústrias de Alimentação, Bebidas e Tabacos / Sindicato Nacional dos Trabalhadores do Sector Ferroviário / Sindicato Nacional dos Trabalhadores dos Correios e Telecomunicações / Sociedade Filarmónica União Piedense / Teatro Fórum de Moura / Trevim Cooperativa Editora e de promoção Cultural / Tribunal Iraque (Audiência Portuguesa do Tribunal Mundial sobre o Iraque) / União de Resistentes Antifascistas Portugueses / União dos Sindicatos de Aveiro / União dos Sindicatos de Braga / União dos Sindicatos de Castelo Branco / União dos Sindicatos de Lisboa / União dos Sindicatos de Santarém / União dos Sindicatos de Setúbal / União dos Sindicatos do Algarve / União dos Sindicatos do Distrito de Beja / União dos Sindicatos do Norte Alentejano / União dos Sindicatos do Porto / União Local de Sindicatos de Sines, Santiago do Cacém, Grândola e Alcácer do Sal / Universidade Popular do Porto.</p>
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		<title>Klarstellung der Kampagne «Paz sim! NATO não!»</title>
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		<pubDate>Mon, 18 Oct 2010 09:03:25 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Campanha</dc:creator>
				<category><![CDATA[FRIEDEN! @de]]></category>

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		<description><![CDATA[<a href="http://www.pazsimnatonao.org/de/2010/10/18/klarstellung-der-kampagne-«paz-sim-nato-nao»/"><img src="http://www.pazsimnatonao.org/wordpress/wp-content/uploads/2010/04/DSC_0040-150x150.jpg" alt="" title="DSC_0040" width="150" height="150" class="alignleft size-thumbnail wp-image-534" /></a>1.Wie bereits hinlänglich bekannt, hat die Kampagne für Frieden und gegen den NATO-Gipfel in Portugal – Kampagne «Paz sim! NATO não!» (“Ja zum Frieden! Nein zur NATO!“) für den 20. November um 15.00 Uhr eine von ihr organisierte Demonstration angekündigt, die vom Marquês de Pombal-Platz bis zum Restauradores-Platz in Lissabon ziehen wird und zu deren Teilnahme sie alle portugiesischen Friedensfreunde aufruft. Die Ziele und Umstände sowie die Veranstalter der Demonstration wurden hinreichend im In- wie auch im Ausland bekannt gemacht und ihre Durchführung der Demonstration bei den zuständigen Behörden angemeldet.
2.Die Kampagne «Paz sim! NATO não!» nimmt daher mit Überraschung zur Kenntnis, dass  andere Gruppierung – insbesondere die Anti-Kriegs-, Anti-NATO-Plattform (PAGAN) - im Nachhinein für denselben Ort und denselben Tag eine weitere, von der ersten verschiedene Demonstration angekündigt haben.
3.Aus diesem Grund und im Sinne der während der Plenarsitzung der ihr angeschlossenen Organisationen vom 2. Oktober zum Ausdruck gekommenen Ansicht, stellt die Kampagne «Paz sim! NATO Não!» folgendes klar:
- Besagte andere Gruppierungen gehören weder der[...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><a href="http://www.pazsimnatonao.org/wordpress/wp-content/uploads/2010/04/DSC_0040.jpg" rel="shadowbox[post-1618];player=img;"><img src="http://www.pazsimnatonao.org/wordpress/wp-content/uploads/2010/04/DSC_0040-620x412.jpg" alt="" title="DSC_0040" width="620" height="412" class="aligncenter size-large wp-image-534" /></a></p>
<ol>
<li>Wie bereits hinlänglich bekannt, hat die Kampagne für Frieden und gegen den NATO-Gipfel in Portugal – Kampagne «Paz sim! NATO não!» (“Ja zum Frieden! Nein zur NATO!“) für den 20. November um 15.00 Uhr eine von ihr organisierte Demonstration angekündigt, die vom Marquês de Pombal-Platz bis zum Restauradores-Platz in Lissabon ziehen wird und zu deren Teilnahme sie alle portugiesischen Friedensfreunde aufruft. Die Ziele und Umstände sowie die Veranstalter der Demonstration wurden hinreichend im In- wie auch im Ausland bekannt gemacht und ihre Durchführung der Demonstration bei den zuständigen Behörden angemeldet.</li>
<li>Die Kampagne «Paz sim! NATO não!» nimmt daher mit Überraschung zur Kenntnis, dass  andere Gruppierung – insbesondere die Anti-Kriegs-, Anti-NATO-Plattform (PAGAN) &#8211; im Nachhinein für denselben Ort und denselben Tag eine weitere, von der ersten verschiedene Demonstration angekündigt haben.</li>
<li>Aus diesem Grund und im Sinne der während der Plenarsitzung der ihr angeschlossenen Organisationen vom 2. Oktober zum Ausdruck gekommenen Ansicht, stellt die Kampagne «Paz sim! NATO Não!» folgendes klar:</li>
</ol>
<p>- Besagte andere Gruppierungen gehören weder der Kampagne  «Paz sim! NATO não!» an, noch haben sie je an irgendeiner Initiative der Kampagne «Paz Sim! NATO Não!» teilgenommen. Selbstverständlich ist es diesen anderen Gruppierungen freigestellt, eine eigene Demonstration durchzuführen, nicht jedoch am selben Ort und am selben Tag wie die bereits angekündigte und ordnungsgemäß einberufene Demonstration der Kampagne «Paz sim! NATO não!»;<br />
- die Kampagne «Paz sim! NATO Não!» weist jeglichen Versuch dieser oder anderer Gruppierungen zurück, die für den 20. November einberufene Demonstration für ihre Zwecke zu instrumentalisieren und wird es nicht hinnehmen, dass die Demonstration dadurch, dass man die von der Kampagne «Paz sim! NATO não!» mobilisierte Bevölkerung opportunistisch für eigene politische Zwecke ausnutzt, in Frage gestellt wird.<br />
- die Vorgehensweise dieser Gruppierungen offenbart ein besorgniserregendes Fehlen jedweden politischen Verantwortungsbewusstseins und kann nur als bedauerlicher Versuch gewertet werden, die Art, Ziele und Merkmale der von der Kampagne  «Paz Sim! Nato Não!» einberufenen Demonstration in Frage zu stellen und absichtlich Zwietracht zu sähen;<br />
- die Kampagne «Paz sim! NATO não!», die im Januar 2010 ins Leben gerufen wurde und der mehr als 100 Organisationen aus den unterschiedlichsten gesellschaftlichen Bereichen angehören – darunter Bewegungen, welche selbst bereits ein leuchtendes Beispiel für die Einheit der Werktätigen und der portugiesischen Bevölkerung im Kampf für Rechte und für den Frieden darstellen -, verdeutlicht anschaulich den Umfang und die Einheit, die die von ihr für den 20. November einberufene Demonstration charakterisiert.<br />
- die für den 20. November um 15.00 Uhr angesetzte Demonstration vom Marquês de Pombal-Platz bis zum Restauradores-Platz in Lissabon wurde von der Kampagne «Paz sim! NATO não!» diskutiert, erdacht, entschieden und angekündigt und wird von ihr in all ihren Aspekten organisiert;<br />
- die Kampagne «Paz sim! NATO não!» wird alle nötigen Vorkehrungen treffen, damit die von ihr einberufene Demonstration den von ihr definierten Vorstellungen entspricht, nämlich eine friedliche und kämpferisch Aktion der wahren Einheit des portugiesischen Volkes gegen den NATO-Gipfel und dessen Ziele und für eine Welt des Friedens zu sein.<br />
Die Kampagne «Paz sim! NATO não!» bekräftigt ihren Aufruf an die verschiedenen Organisationen der portugiesischen Gesellschaft und an alle für Frieden eintretenden Bürgerinnen und Bürger, sich um die Kampagne zu scharen um:</p>
<ul>
<li>den Widerstand der portugiesischen Bevölkerung gegen die Durchführung des NATO-Gipfels und dessen kriegstreiberische Absichten zum Ausdruck zu bringen</li>
<li>von der portugiesischen Regierung den Abzug der an NATO-Militärmissionen beteiligten portugiesischen Kräfte zu verlangen.</li>
<li>die Schließung ausländischer Militärstützpunkte und NATO-Einrichtungen auf portugiesischem Boden zu fordern</li>
<li>die Auflösung der NATO zu verlangen</li>
<li>die Abrüstung und die Abschaffung von Atom- und Massenvernichtungswaffen zu fordern</li>
<li>von den portugiesischen Behörden die Einhaltung der Charta der Vereinten Nationen und der portugiesischen Verfassung und die Achtung des Völkerrechts, der Souveränität und der souveränen Gleichheit der Völker zu verlangen.</li>
</ul>
<p>13. Oktober 2010</p>
<p>Der Koordinationsausschuss der Kampagne «Paz sim! NATO Não!»</p>
]]></content:encoded>
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		</item>
		<item>
		<title>NATO-Generalsekretär in Portugal</title>
		<link>http://www.pazsimnatonao.org/de/2010/09/14/nato-generalsekretar-in-portugal/</link>
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		<pubDate>Tue, 14 Sep 2010 16:16:47 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Campanha</dc:creator>
				<category><![CDATA[FRIEDEN! @de]]></category>

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		<description><![CDATA[Die NATO ist in Portugal nicht willkommen!

„(1) Portugal lässt sich in seinen internationalen Beziehungen von den Grundsätzen der nationalen Unabhängigkeit, der Achtung der Menschenrechte, des Rechts der Völker auf Selbstbestimmung und Unabhängigkeit, der Gleichberechtigung der Staaten, der friedlichen Lösung internationaler Konflikte, der Nichteinmischung in innere Angelegenheiten anderer Staaten sowie der Zusammenarbeit mit allen Völkern zur Befreiung und zum Fortschritt der Menschheit leiten. 
 (2) Portugal unterstützt die Abschaffung des Imperialismus, des Kolonialismus und jeglicher anderer Form der Aggression, der Beherrschung und der Ausbeutung unter den Völkern ebenso wie die allgemeine, ausgewogene und kontrollierte Abrüstung, die Auflösung der militärisch-politischen Blöcke und die Errichtung eines internationalen Sicherheitssystems zur Schaffung einer internationalen Ordnung, die den Frieden und die Gerechtigkeit in den Beziehungen zwischen den Völkern zu gewährleisten im Stande ist.“
Artikel 7 der Verfassung der Portugiesischen Republik]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Die NATO ist in Portugal nicht willkommen!</p>
<p>„(1) Portugal lässt sich in seinen internationalen Beziehungen von den Grundsätzen der nationalen Unabhängigkeit, der Achtung der Menschenrechte, des Rechts der Völker auf Selbstbestimmung und Unabhängigkeit, der Gleichberechtigung der Staaten, der friedlichen Lösung internationaler Konflikte, der Nichteinmischung in innere Angelegenheiten anderer Staaten sowie der Zusammenarbeit mit allen Völkern zur Befreiung und zum Fortschritt der Menschheit leiten.<br />
 (2) Portugal unterstützt die Abschaffung des Imperialismus, des Kolonialismus und jeglicher anderer Form der Aggression, der Beherrschung und der Ausbeutung unter den Völkern ebenso wie die allgemeine, ausgewogene und kontrollierte Abrüstung, die Auflösung der militärisch-politischen Blöcke und die Errichtung eines internationalen Sicherheitssystems zur Schaffung einer internationalen Ordnung, die den Frieden und die Gerechtigkeit in den Beziehungen zwischen den Völkern zu gewährleisten im Stande ist.“<br />
Artikel 7 der Verfassung der Portugiesischen Republik</p>
<p>Zu einem Zeitpunkt, an dem der NATO-Generalsekretär sich zur Vorbereitung des Lissabonner NATO-Gipfels im kommenden November in Portugal aufhält, gibt die Kampagne „Paz sim! NATO não!“ (Ja zum Frieden, Nein zur Nato!), der 104 Organisationen angehören, ihrer Besorgnis angesichts der realen Gefahren und Bedrohungen Ausdruck, die von einer NATO als gestärktes Instrument der Einmischung und der Aggression für die Völker der Welt ausgehen.<br />
Angesichts der sich ausweitenden Krise beabsichtigen die USA mit dem NATO-Gipfel in Lissabon, ihre Verbündeten auf eine Intensivierung des Konflikts einzuschwören, der darauf abzielt, mithilfe der Verwendung von Drohszenarien und Waffengewalt die Ausbeutung der Ressourcen, die Kontrolle der Märkte und die politische Vorherrschaft, derer sie so dringend zum eigenen Überleben benötigen, abzusichern.<br />
Die Vereinigten Staaten, die sich in der schwersten Wirtschafts- und Finanzkrise seit 1929 befinden, versuchen, sich über Ausbeutung, Gewalt und Krieg aus dieser schwierigen Lage zu befreien (der Rüstungshaushalt der USA hat 2010 einen historischen Höchststand erreicht und entspricht der Summe der Rüstungshaushalte aller übrigen Staaten; der Rüstungshaushalt der NATO-Vertragsstaaten übersteigt zwei Drittel der weltweiten Verteidigungsausgaben).<br />
Dabei sind es eben jene, die den Rüstungswettlauf, die Militarisierung der internationalen Beziehungen, die Missachtung der Souveränität der Völker und kriegerische Auseinandersetzungen vorantreiben, die die Hauptschuld an der Verschärfung der wirtschaftlichen und sozialen Lage in der Welt tragen.<br />
Die Kampagne „Paz Sim! NATO Não!“ verurteilt aufs Schärfste die Haltung der portugiesischen Regierung, welche an den Beratungen auf NATO-Ebene teilnimmt, jedoch die dort von ihr vertretenen Positionen vor der portugiesischen Bevölkerung verbirgt und zugleich eine breit angelegte, seriöse und pluralistische Debatte über die gravierenden Konsequenzen verhindert, die die Einbindung Portugals in diese neue militaristische und kriegerische Eskalation – übrigens im klaren Widerspruch zur portugiesischen Verfassung – mit sich bringt.<br />
Wie in anderen Ländern der EU werden auch in Portugal vor allem jenen, die von ihrer Arbeit leben, werden den Rentnern, den Ärmsten und Schwächsten „Opfer“ abverlangt, während zur gleichen Zeit Gewinne, Boni und andere infame Vergünstigungen rapide anwachsen. Anders gesagt: für Erpressung, Einmischung und Krieg scheint stets genug Geld da zu sein.</p>
<p>Die Kampagne „Paz Sim! NATO Não!“ nimmt den Besuch des NATO-Generalsekretärs in Portugal im Rahmen der Vorbereitung eines NATO-Gipfels der, unter anderem, die Neudefinition des Strategischen Konzepts zum Ziel hat, zum Anlass, auf folgendes hinzuweisen:<br />
1)Obwohl er keine tiefgreifenden Neuerungen vorsieht, bietet der kürzlich veröffentlichte Bericht „Analyse und Empfehlungen der Expertengruppe für ein neues Strategisches Konzept der NATO“ (dem keine Geringere als Madeleine Albright, US-Außenministerin der Clinton-Regierung zum Zeitpunkt des illegalen NATO-Angriffs auf Jugoslawien im Jahre 1999, vorsitzt) Anlass zur Sorge aufgrund der realen Gefahren und Bedrohungen, die von diesem auf dem NATO-Gipfel geplanten qualitativen Sprung in der Strategie für die Völker der Welt ausgehen.<br />
2)In dem Dokument wird die „Normalisierung“ und die Förderung aggressiver und interventionistischer NATO-Aktionen unter einem wie auch immer gearteten Vorwand, die Erhöhung der Militärhaushalte (insbesondere der europäischen Mitgliedstaaten), das Wettrüsten, die Schaffung von ausländischen Militärstützpunkten und die Truppenpräsenz außerhalb der Landesgrenzen, die Umwandlung nationaler Streitkräfte in weltweit operierende Söldnertruppen im Dienste der NATO – d.h. im Interesse und zum Zwecke der Vorherrschaft der USA und der führenden Mächte der EU – , die Einmischung, die Militarisierung der internationalen Beziehungen und die Bereitschaft zum Krieg eingefordert.<br />
3)Im Hinblick auf die Bestätigung und Ausweitung der NATO als Instrument der weltweiten Einmischung und Aggression erklärt das Dokument Operationen außerhalb der Grenzen der Unterzeichnerstaaten, also innerhalb der Grenzen von Drittstaaten, zur Priorität und zum festen Bestandteil der Organisationsstrategie.<br />
4)NATO-Operationen sollen künftig in sämtlichen Regionen der Welt durchgeführt werden können (Europa, Mittelmeerraum, Afrika, Naher Osten, Zentralasien und sogar Asien, „natürlich“ unter Ausklammerung Nordamerikas, wobei Lateinamerika den USA überlassen wird);<br />
5)Die Möglichkeit von NATO-Operationen unter jedwedem (vorgeschobenen) Vorwand wird  mithilfe der Formulierung und Definition von sogenannten „neuen Bedrohungen“ dargelegt, welche ganz darauf abgestimmt sind, sowohl Existenz und Doktrin als auch die Ziele und die illegalen und verbrecherischen Machenschaften der Organisation zu rechtfertigen.<br />
6)Mit anderen Worten: die NATO wird, wie bereits heute der Fall, auch in Zukunft Situationen herbeiführen, die im Nachhinein – angesichts einer durch Desinformationskampagnen absichtlich in die Irre geführten öffentlichen Meinung – dazu dienen, eine Intervention zu „rechtfertigen“.<br />
7)Das Völkerrecht wird, soweit möglich, zur Legitimation dieser illegalen Machenschaften instrumentalisiert beziehungsweise handelt man, wo dies nicht möglich ist, unter Missachtung desselben nach dem Prinzip, dass jedwede „Bedrohung“ als Motiv für Einmischungen und Krieg herhalten kann;<br />
8)Die Operationen auf dem Balkan und in Afghanistan sind beispielhaft für den Anspruch der NATO, ihren Aktionsradius durch Schaffung sogenannter „Partnerschaften“ mit Ländern sowie regionalen und internationalen Organisationen (einschließlich der UNO) auszuweiten, deren Grundlage, Form und Dauer variieren kann. Hierdurch soll die unmittelbare Präsenz und Aktion der NATO gewährgeleistet bzw. andere Akteure zur Umsetzung ihrer Ziele und ihrer Strategie der weltweiten Vorherrschaft herangezogen werden. Die NATO würde ganz nach Bedarf und Möglichkeit wahlweise die Rolle des Regisseurs und Hauptakteurs bzw. die des Regisseurs anderer Akteure übernehmen, wie die Operationen auf dem Balkan (Bosnien-Herzegowina, Kosovo) und in Afghanistan anschaulich verdeutlichen.<br />
9)Es werden wiederholt sämtliche von den USA definierte Spannungsherde und „Bedrohungen“ &#8211; insbesondere der Iran – aufgezählt, gegen den, so das Dokument, ein Angriff unter Umständen „gerechtfertigt sein könnte“.<br />
10)Einmal mehr wird der fließende Übergang zwischen militärischen und zivilen Bereichen (humanitäre Hilfe, Zivilschutz, usw.) verdeutlicht, wobei im Rahmen der Strategie der Einmischung und der Vorherrschaft letztere den ersteren untergeordnet werden sollen.<br />
11)Die Europäische Union wird als europäische Säule und zentraler und strategischer Partner der NATO bezeichnet, wobei der Inhalt und die Bedeutung des Lissabon-Vertrags für dieses militaristische Ziel bekräftigt wird.<br />
12)Das Dokument tritt für den Besitz und den Einsatz von Atomwaffen im Rahmen der Doktrin und der Strategie der NATO ein und verteidigt die Stationierung dieser Art von Waffen &#8211; und insbesondere US-amerikanischer Atomwaffen &#8211; auf dem Hoheitsgebiet der übrigen NATO-Vertragsstaaten;<br />
13)Es wird vorgeschlagen, dass die NATO sich der Installierung neuer offensiver Waffensysteme, einschließlich des Projekts eines Raketenabwehrsystems in Europa, verschreibt;<br />
14)Lauthals wird die Reduzierung und Rationalisierung von (Verwaltungs-)Ausgaben der NATO propagiert, die jedoch allein dem Zweck dient, mehr Ressourcen in Angriffskriege gegen andere Völker, wie zum Beispiel in Afghanistan, wo sich die Organisation immer größeren Schwierigkeiten gegenübersieht, umleiten zu können;<br />
15)Kurz: das Dokument ist eine einzige Kriegserklärung an die Völker dieser Welt.</p>
<p>-/-<br />
Mit den immer offener zu Tage tretenden inakzeptablen Absichten des NATO-Gipfels gewinnen die von der Kampagne „Paz sim! NATO não!“ verfochtenen Bestrebungen und Forderungen zusätzlich an Legitimität:<br />
Der Ablehnung durch die portugiesische Bevölkerung des NATO-Gipfels und seiner kriegerischen Bestrebungen Ausdruck zu verleihen.<br />
Von der Regierung den Abzug aller portugiesischen Truppen zu fordern, die an Militäroperationen der NATO teilnehmen.<br />
Die Schließung aller ausländischen Militärstützpunkte und NATO-Einrichtungen auf portugiesischem Boden.<br />
Die Auflösung der NATO.<br />
Abrüstung und die Abschaffung von Atom- und Massenvernichtungswaffen.<br />
Von den portugiesischen Behörden die Wahrung der Bestimmungen der UN-Charta und der Verfassung der Portugiesischen Republik unter Achtung des Völkerrechts und der Souveränität und souveränen Gleichheit der Völker einzufordern.</p>
<p>Die Kampagne „Paz sim! NATO não!“ ist der Ansicht, dass das im Entstehen begriffene neue Strategische Konzept der NATO durch eine Änderung dieses oder jenes Absatzes weder zu reformieren noch zu verbessern ist und fordert deshalb seine ersatzlose Streichung.<br />
Der Kampf für den Frieden und gegen den Krieg ist ein fester Bestandteil und Grundvoraussetzung für Fortschritt und soziale Gerechtigkeit.<br />
Um diesen Bestrebungen und Forderungen, die im Einklang mit den in der portugiesischen Verfassung verankerten Idealen stehen, Gestalt zu geben, hat die Kampagne „Paz sim! NATO não!“ bereits eine Reihe von Initiativen durchgeführt, wie z.B. die Überreichung einer von 13000 Bürgerinnen und Bürgern unterzeichneten Petition an den Präsidenten des portugiesischen Parlaments, die Veranstaltung eines Friedenscamps für Jugendliche vom 23. bis 25. Juli in Avis sowie die Vorbereitung einer für den 20. November angesetzten Demonstration.</p>
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		<title>Die Kampagne!</title>
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		<pubDate>Mon, 16 Aug 2010 16:16:35 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Campanha</dc:creator>
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*Mehr als 100 portugiesische Organisationen haben die „Kampagne für Frieden und gegen den NATO-Gipfel in Portugal – Ja zum Frieden! Nein zur NATO“ ins Leben gerufen, um über die NATO und ihren Gipfel zu informieren und hiergegen mobil zu machen.*

*Die Kampagne „Ja zum Frieden! Nein zur NATO!“ hat seit Januar 2010 bereits eine Reihe von Initiativen durchgeführt, und viele weitere sind geplant, wie z.B.:*

*- Eine Demonstration in Lissabon am 20. November***;**]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><a href="http://www.pazsimnatonao.org/wordpress/wp-content/uploads/2010/03/campanha03.jpg" rel="shadowbox[post-1100];player=img;"><img src="http://www.pazsimnatonao.org/wordpress/wp-content/uploads/2010/03/campanha03-150x150.jpg" alt="" title="Imagem 3 - Campanha" width="150" height="150" class="alignleft size-thumbnail wp-image-74" /></a>*Im November diesen Jahres wird die NATO in Lissabon einen Gipfel abhalten, auf dem ein neues strategisches Konzept angenommen werden soll.*</p>
<p>*Mehr als 100 portugiesische Organisationen haben die „Kampagne für Frieden und gegen den NATO-Gipfel in Portugal – Ja zum Frieden! Nein zur NATO“ ins Leben gerufen, um über die NATO und ihren Gipfel zu informieren und hiergegen mobil zu machen.*</p>
<p>*Die Kampagne „Ja zum Frieden! Nein zur NATO!“ hat seit Januar 2010 bereits eine Reihe von Initiativen durchgeführt, und viele weitere sind geplant, wie z.B.:*</p>
<p>*- Eine Demonstration in Lissabon am 20. November***;**</p>
<p>**- Diverses kulturelle und sportliche Veranstaltungen während des NATO-Gipfels;**</p>
<p>**- Ein Friedens-Camp für Jugendliche, vom 23. bis 25. Juli in Avis.**</p>
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		<title>Public Intervention &#8211; Remembering Yugoslavia Aggression</title>
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		<pubDate>Wed, 23 Jun 2010 13:58:40 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Kampagne</dc:creator>
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